Aktuelles aus dem Gemeinderat
Bekanntgaben aus der öffentlichen Sitzung vom 11.07.2022
50 Jahre Marxzell
BM Eisele informierte über das Jubiläumwochenende vom 22. - 24. Juli 2022. Dieses beginnt am Freitag, 22.07.2022, um 17:00 Uhr mit dem offiziellen Festakt in der Klosterruine Frauenalb. Als Festredner konnte Wilfried Klenk, Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, gewonnen werden.
Weiter berichtete sie, dass der On-Demand-Verkehr "MyShuttle" ab Freitag mit einem weiteren Fahrzeug zusätzlich fahren wird. Auch erweiterte Fahrzeiten konnten für das Wochenende vereinbart werden. So wird "MyShuttle" freitags bereits ab 15:00 Uhr eingesetzt. Samstags werden die Fahrzeiten von 8:00 bis 2:00 Uhr und sonntags von 8:00 bis 22:00 Uhr, angeboten.
Auch das Instagram-Gewinnspiel ist beendet, sodass in den nächsten Tagen die Auslosung erfolgen wird.
Kinder- und Jugendferienprogramm 2022
BM Eisele teilte mit, dass die Plätze für das diesjährige Ferienprogramm ab jetzt vergeben werden. Die fertigen Ferienpässe können ab dem 25. Juli im Rathaus Pfaffenrot sowie in den Ortsverwaltungen Burbach und Schielberg zu den üblichen Öffnungszeiten abgeholt werden.
Notfalldosen
BM Eisele informierte, dass die Notfalldosen angekommen sind. Bei der Notfalldose handelt es sich um eine Dose, die im Kühlschrank gelagert wird und anhand eines Aufklebers, welcher an einer gut sichtbaren Stelle im Haushalt angebracht ist, vom Rettungsdienst erkannt wird. Dadurch weiß der Rettungsdienst, dass im Kühlschrank eine Notfalldose vorhanden ist. Diese enthält wichtige Daten über eine Person, wie zum Beispiel eine Patientenverfügung oder einen Medikamentenplan. Die Notfalldosen können bei Interesse im Rathaus Pfaffenrot sowie in den Ortsverwaltungen Burbach und Schielberg zu den üblichen Öffnungszeiten kostenfrei abgeholt werden.
Vorstellung und Beratung über weitere Planungsergebnisse Kita- und Schulkonzept Marxzell
In der Sitzung des Gemeinderats am 27.06.2022 wurden die im Februar diesen Jahres beauftragten Planungen durch die Architekten morlock.architekten+generalplaner vorgestellt. Hierbei ergab sich auf Wunsch des Gremiums eine weitere Teilbeauftragung in Sachen Schule, dessen Ergebnis in dieser Sitzung vorgestellt wurde.
Beratung und Beschlussfassung über einen Wegebenutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Marxzell und dem Forst Baden-Württemberg für den Fußweg von Burbach nach Marxzell
Der Forst Baden-Württemberg hat der Gemeinde Marxzell einen Wegebenutzungsvertrag für den Fußweg von Burbach nach Marxzell vorgelegt. Künftig sollen Nutzungsgebühren erhoben werden; zusätzlich soll die Gemeinde für die Instandhaltung des Weges alleinig zuständig sein. Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag der Verwaltung, dem Wegebenutzungsvertrag zunächst nicht zu zustimmen und beauftragte die Verwaltung, den Forst um Klärung zu bitten.
Beratung und Beschlussfassung über die Überarbeitung der gemeindlichen Stellplatzsatzung
Für das Gemeindegebiet bestehen derzeit zwei Stellplatzsatzungen. Eine Satzung für alle Flächen innerhalb von Bebauungsplangebieten und eine Satzung für alle Flächen, die sich außerhalb eines Bebauungsplans befinden. In beiden Satzungen sind aktuell 1,5 Stellplätze je Wohneinheit festgelegt. Auf Wunsch des Gremiums hin, haben die Stadtplaner MODUS.CONSULT ein Angebot zur Überarbeitung der Satzungen vorgelegt, um einen Überblick über die Kosten und den Aufwand zu bekommen. Der Gemeinderat beschloss, die Überarbeitung der Stellplatzsatzung für das Jahr 2023 vorzusehen und hierfür entsprechende Mittel in Höhe von 10.000,00 € im kommenden Haushaltsjahr einzustellen.
Gemeinsamer Antrag des TSV Pfaffenrot, SC Schielberg und SV Burbach auf Erhöhung der Bezuschussung für die Sanierung der Sportplätze/Änderung der Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Gemeinschaften der Gemeinde Marxzell
Am 24. Juni 2022 ging ein Antrag der sporttreibenden Vereine Marxzells auf Erhöhung der Bezuschussung für die Sanierung der Sportplätze bei der Verwaltung ein. Mit dem Antrag bitten diese um eine Erhöhung des zweijährlichen Zuschusses für die Besandung der Sportplätze von derzeit 0,15 €/m² Rasenfläche auf 0,25 €/m² Rasenfläche. Eine Erhöhung des Zuschusses erfordert eine Änderung der Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Gemeinschaften der Gemeinde Marxzell. Der Gemeinderat fasste den Beschluss, der Erhöhung des Zuschusses von 0,15 €/m² auf 0,25 €/m² und der damit verbundenen Änderung der Richtlinie zu zustimmen.
Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Zukunftsvision "Marxzell 2030"
Seit über einem Jahr tagt die Zukunftskommission Marxzell, bestehend aus Mitgliedern des Gemeinderats und der Ortschaftsräte. GR Dr. Ertmann als Vorsitzender der Kommission trug die Ergebnisse der letzten Sitzungen vor. Die Kommission bittet um einen weiteren Workshop aller Räte unter Beauftragung eines externen Moderators, um die weiteren Schritte festzulegen. Der Gemeinderat beschloss, dieser Bitte nach der Sommerpause nachzukommen mit der Ergänzung die noch offenen strittigen Themen zu diskutieren.