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Sitzung des Gemeinderates vom 09.02.2015

„Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030 – Schwerpunkt Wohnen;

hier: Beschluss der Anpassung der Werte des Dichtemodells aus dem Flächennutzungsplan 2010 und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB“

In der Sitzung vom 09.02.2015 hat der Gemeinderat die Modifizierung des NVK-Dichtemodells zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Änderung des Bebauungsplanes Neufeld im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB

  1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der TÖB sowie Privatpersonen während Offenlage
  2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 und 13 BauGB

Bereits in der Gemeinderatssitzung am 15.12.2014 wurde der Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes gefasst, der Entwurf gebilligt und die Verwaltung beauftragt die Beteiligung von Behörden und Trägern öffentlicher Belange zu veranlassen. Nachdem keine Anregungen oder Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit eingegangen sind und wegen Geringfügigkeit der Änderung lediglich die Baurechtsbehörde beteiligt wurde konnte der Satzungsbeschluss erfolgen. Der Gemeinderat nahm die Stellungnahme des Baurechtsamts zustimmend zur Kenntnis und billigte den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans „Neufeld“. Einstimmig wurde die Änderung als Satzung beschlossen.

 

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Jahr 2015

Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 09.02.2015 mehrheitlich die vorgelegte Haushaltssatzung und damit auch den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen. Nähere Eckdaten und Informationen zum Haushalt können Sie der Haushaltsrede von Herrn Bürgermeister Schuster in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblatts entnehmen.

 

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Wasserwerk“ für das Haushaltsjahr 2015

Einstimmig hat der Gemeinderat den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Wasserwerk“ der Gemeinde Marxzell für das Wirtschaftsjahr 2015 festgestellt.

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